Buschkowsky hört auf

Rücktritt: Bildungsstadträtin Franziska Giffey soll Bezirksbürgermeister beerben

Mit der Ankündigung, zum 1. April zurückzutreten, hat Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) für einen Paukenschlag gesorgt. Noch im Sommer 2013 hatte er 66-Jährige seine Amtszeit von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum Jahr 2016 verlängern lassen. Medienberichte zufolge führte Berlins ältester Bezirkschef gesundheitliche Gründe an, als er dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag den Antrag auf Versetzung in den Ruhestand überreichte.

Auf eine Nachfolgerin hat sich die Neuköllner SPD seit langem festgelegt: Bildungsstadträtin Franziska Giffey. Dass die 36-Jährige seit vergangenem Mai den SPD-Kreisverband führt, stärkt ihr für den Wahlgang in der BVV den Rücken. Zudem bringt sie reichlich Verwaltungserfahrung mit. 2002 begann sie ihre Laufbahn im Bezirksamt Neukölln als Europabeauftragte. 2010 wurde sie Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Ob Giffey diese Zuständigkeiten behalten wird, ist derzeit unklar. Buschkowsky leitet derzeit die Abteilung Finanzen und Wirtschaft. Ein Wahltermin wird laut BVV-Vorsteher Jürgen Koglin (SPD) erst nach dem Ende von Buschkowskys Dienstzeit Anfang April möglich. Medienberichte zufolge könnte dieser bereits in der kommenden Woche seinen letzten Arbeitstag haben. Bis zur voraussichtlichen Wahl von Giffey wird dann der stellvertretende Bezirksbürgermeister Falko Liecke (CDU) die Amtsgeschäfte führen.

Mit Äußerungen zur Integrationspolitik hat Buschkowsky, der sein Amt 2001 angetreten hatte und als Buchautor und Talkshowgast überregional bekannt wurde, in den vergangenen Jahren zunehmend polarisiert. Entsprechend gemischt fällt die Beurteilung seiner politischen Bilanz aus. Koglin, Müller und der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lobten seine Verdienste für Neukölln und Berlin. Jochen Biedermann, Fraktionsvize der Grünen in der BVV, warf Buschkowsky einen respektlosen Umgang mit Bürgerbündnissen, Zuwanderern und der politischen Konkurrenz sowie Versäumnisse bei der ämterübergreifenden Zusammenarbeit vor. Letzteres würde vor allem die erneute Verzögerung beim Bau der Clay-Oberschule belegen.

Nils Michaelis 

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