Bürgermeisterin mit großen Plänen

Politik: Birgit Monteiro zieht Bilanz nach einhundert Tagen im Amt

Seit einhundert Tagen ist Birgit Monteiro (SPD) Lichtenbergs Bürgermeisterin. Im Januar hatten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung sie mit 27 zu 26 Stimmen als Nachfolgerin ihres Parteigenossen Andreas Geisel, der in den Senat wechselte, ins Amt gewählt. „Seitdem war es eine sehr intensive Zeit mit tollen Aufgaben, in denen es viel zu gestalten gab“, eröffnet Brigit Monteiro das Gespräch zu ihrer ersten Bilanz.

Bessere Chancen

Die allermeisten der politischen Initiativen hatte sie aus der ersten Hälfte der Legislaturperiode von ihrem Amtsvorgänger mehr oder weniger geerbt. So auch das Bündnis für Wohnen, ein erfolgreiche Initiative, mit der Andreas Geisel berlinweit bereits für Aufsehen gesorgt hatte. „Baugenehmigungen werden von Amtsseite beschleunigt bearbeitet. Im Gegenzug müssen mindestens zehn Prozent der neuen Wohnungen für ALG-II-Empfänger bezahlbar sein“, so die Bürgermeisterin. Ihre dort eingebrachten neuen Akzente nennt sie vor allem in der Integration barrierefreier Gestaltung bei Wohnraumneubau. Anfang Juni wird es jetzt auch einen runden Tisch mit Vertretern von Mietverbänden und Mietervereinen geben. „Ein großes Thema werden da sicherlich die Mietkosten sein“, erklärt die Bürgermeisterin. Im Bündnis für Wirtschaft sollen die Wirtschaftspartner auch mithilfe öffentlicher Zuschüsse Ausbildungs- und Praktikumsplätze zur Verfügung stellen und Langzeitarbeitslose in die Vollzeitbeschäftigung integrieren. Einer der großen Arbeitgeber am Tisch ist dabei das Bezirksamt selbst. Mit dem neuen Schulhausmeisterhelferprogramm werden demnächst 15 Stellen besetzt. „Wir hoffen, dass diese Menschen auch nach der Förderung eine Chance auf weitere Beschäftigung dort erhalten“, so Monteiro

Dezentrale Unterbringung

Großes Thema sind die neuen Flüchtlingsheime. Hier hatte Monteiro zu ihrem
Amtsantritt das Modell der dezentralen Unterbringung zum Ziel gesetzt. „Flüchtlinge sollen möglichst in ganz normalen Kiezen und Wohnbedingungen wohnen können.“

„Wir müssen weiterhin solide mit dem Geld haushalten. Dennoch werden wir im Personalbereich nachbessern. Im Bereich Stadtplanung und beim Bauen, im Schulamt im Jugendamt wollen wir zusätzliches Personal einstellen“, so Monteiro, die auch ankündigt, in Abteilungen mit hohem Krankenstand ergänzendes Personal schnell einstellen zu wollen. Zusätzlichen Senatszuweisungen aus dem Sondermitteltopf „Wachsende Stadt“ kam dem Lichtenberger Haushalt zudem noch gerade recht. „Wir werden verstärkt die Sanierung von Schulsporthallen und deren barrierefreier Ausstattung finanzieren.

Guter Weg

Weitere größere Projekte sind die Sanierungen der Radwege an der Landsberger Allee sowie die Verkehrssituation am Knotenpunkt Möllendorffstraße – Gürtelstraße. Allein 6,3 Millionen Euro wird in den Bau und die Sanierung von Schulen fließen – weitere 2,7 Millionen Euro stehen den übrigen Projekten zur Verfügung. Eine der wichtigsten Initiativen der vergangenen 100 Tage sei sicherlich auch der Besuch im neuen Lichtenberger Partnerbezirk Wien-Margareten gewesen. „Es wird sich lohnen, diese Partnerschaft besonders zu pflegen, da es eine Menge Gemeinsamkeiten gibt. Wien-Margareten ist auch zentrumsnah gelegen, beschäftigt sich verstärkt mit der Integration von Zuwanderern und ist beim Bürgerhaushalt und im kommunalen Wohnungsbau ähnlich gestrickt wie Lichtenberg“, so Monteiro. Die Arbeit der vergangenen drei Monate habe ihr tatsächlich Freude bereitet. Der Bezirk sei wirtschaftlich und kulturell auf einem sehr guten Weg. „Ich finde es toll, dass Lichtenberg so viele Menschen anzieht. Dadurch wird der Bezirk im Moment ständig auch mit neuem Know-how vorangebracht. Es kommen Investoren hierher, die ihre Projekte nachhaltig angehen und auf vorhandene Strukturen aufbauen wollen“, so Monteiro. Für sich selbst und die Berlin-Wahlen im kommenden Jahr gibt sie eine ebenso nachhaltige Devise an. „Ich finde, dass ist ein ganz tolles Amt in einem tollen Bezirk. Ich habe hier noch vieles vor und möchte diese Arbeit auch nach den Wahlen im Jahr 2016 auf diesem Posten fortsetzen“, so die klare Ansage
der Bürgermeisterin.

Stefan Bartylla / Bild: Bezirksamt

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