Betrunken am Steuer: Schulstadtrat hört auf

Bezirkspolitik: Die SPD-Fraktion  sucht einen Nachfolger.

Nach dem überraschenden Rücktritt von Jan-Christopher Rämer als Bezirksstadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport herrscht unter Bezirkspolitikern Entsetzen und Ratlosigkeit. „Das Geschehene macht mich sehr betroffen“, erklärte Bezirksbürgermeisterin  Franziska  Giffey (SPD), die Rämers  Entlassungswunsch am Freitag vergangener Woche umgehend nachgekommen  ist „Jan-Christopher Rämer übernimmt mit seiner Entscheidung die volle Verantwortung für sein Handeln.“ Rämer erklärte: „Ich ziehe die Konsequenz aus meinem Verhalten, das eine weitere Ausübung meines Amtes in bisheriger Stärke nicht möglich macht.“

Risikofaktor Alkohol

Was war passiert? Am frühen Dienstagmorgen  der vergangenen Woche war  Rämer  schlafend in seinem Auto vorgefunden worden. Der Wagen stand  mit eingeschaltetem Licht und Radio in zweiter Reihe geparkt. In einer Gefangenensammelstelle wurde  bei dem SPD-Politiker  ein Alkoholwert von 1,44 Promille ermittelt. Rämer, der sein Amt im Frühjahr 2015 angetreten hatte,  warnte bei Workshops an Schulen wiederholt vor den Gefahren des Alkohol- und Drogenkonsums. Nach Bekanntwerden des Vorfalls hatte unter anderem die Bezirksfraktion der CDU seinen Rücktritt gefordert. „Man kann nicht Wasser predigen und Wein saufen“, sagte die frühere Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer.

Für die Neubesetzung des Stadratspostens  hat die Neuköllner SPD-Fraktion  das Vorschlagsrecht. Die vorgeschlagene Person muss von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden. Nach Informationen aus dem SPD-Kreisverband führen die Genossen derzeit intensive Beratungen.

Rämer legte überdies sämtliche Ämter in der SPD nieder. Wann  mit dem 36-Jährigen politisch wieder zu rechnen sein wird, blieb zunächst offen. Rämer erklärte:  „Ich werde weiter ein politischer Mensch bleiben und mich in meiner politischen Heimat interessiert einbringen.“

Nils Michaelis, Bild: SPD Neukölln

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