AfD Neukölln spaltet sich

Bildung zweiter Fraktion stößt auf Kritik anderer Fraktionen

Drei Mitglieder haben die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlassen und die Gründung einer neuen Fraktion bekanntgegeben – sie trägt den Namen „AfD-Fraktion BVV Neukölln“. Laut einer Erklärung des Bezirksverbands sind diesem Schritt lange Auseinandersetzungen vorausgegangen, welche eine Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand und Bezirksverband unmöglich gemacht hätten. Der Bezirksverband stelle sich hinter die neue Fraktion. Die verbleibende alte Fraktion wurde aufgefordert, ihren Namen zu ändern. Von nun an, so der Bezirksverband, sollten Themen sachlich, aber energisch angegangen werden.

Andere Parteien reagierten kritisch auf die Nachricht. So erklärte Gerrit Kringel, Vorsitzender der CDU-Fraktion, die AfD zeige, dass sie es auf Steuergelder abgesehen habe. Durch die Aufteilung in zwei Fraktionen erhalte sie doppelt so viele Zuschüsse. Gabriele Vonnekold (Grüne) sieht die Spaltung gar als Sabotage-Akt: Zwei Fraktionen stehe zweimal die maximale Redezeit zu. Die Arbeit der BVV werde dadurch massiv behindert. Man werde beobachten, ob die beiden Fraktionen gemeinsame Sache machen.

Text: Redaktion, Bild: Beek100/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0

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