AfD Neukölln spaltet sich

AfD Neukölln spaltet sich

Bildung zweiter Fraktion stößt auf Kritik anderer Fraktionen Drei Mitglieder haben die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlassen und die Gründung einer neuen Fraktion bekanntgegeben – sie trägt den Namen „AfD-Fraktion BVV Neukölln“. Laut einer Erklärung des Bezirksverbands sind diesem Schritt lange Auseinandersetzungen vorausgegangen, welche eine Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand und Bezirksverband unmöglich gemacht hätten. Der Bezirksverband […]

Sperrstunde abgeblasen, Gastronomen atmen auf

Sperrstunde abgeblasen, Gastronomen atmen auf

Mehrheit in der BVV gegen Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße. In der Simon-Dach-Straße wird auch zukünftig nach 23 Uhr gefeiert. Der Vorstoß der SPD, mit einer Allgemeinverfügung das Ende für jegliche Außengastronomie ab dieser Uhrzeit einzuführen, scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Sozialdemokraten zeigten sich nach der Entscheidung verstimmt, insbesondere über das Veto der Linken. Zunehmende Beschwerden […]

Neues von der Kita Alegria

Neues von der Kita Alegria

Eltern und Träger kämpfen weiter für Erhalt. Schon von weitem waren die Trillerpfeifen zu hören, als sich Eltern, Kinder und Mitarbeiter der Kita Alegria vor der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor dem Rathaus versammelt hatten. Ihr Ziel war es einmal mehr den Bezirk davon zu überzeugen, ihre Kita in der Schmidstraße 4 zu erhalten. Der hatte […]

Martin Hikel macht weiter, wo Giffey aufgehört hat

Martin Hikel macht weiter, wo Giffey aufgehört hat

Neuköllns neuer Bezirksbürgermeister setzt Schwerpunkte Bildung, Sicherheit und Ordnung Um eines wird Neuköllns neuer Bezirksbürgermeister vorläufig nicht herumkommen: Anspielungen auf seine Körpergröße. Mit der erforderlichen Mehrheit wurde er am Mittwochabend ins Amt gewählt und anschließend vereidigt. „Die Fußstapfen, die er auszufüllen hat, sind groß“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cordula Klein. „Es braucht große Füße, um […]

Politik lehnt Signal gegen Pier 61/63-Bau ab

Politik lehnt Signal gegen Pier 61/63-Bau ab

Bezirksverordnete lehnen Grünen-Antrag mit dünner Mehrheit ab – doch die Zeit drängt. Schwerer Schlag für die Gegner des umstrittenen Bauprojekts Pier 61/63: Mit einer Stimme Mehrheit lehnte es die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ab, ein klares Signal gegen den Bau zu setzen, indem sie ein schon vor Jahren in die Wege geleitetes Bebauungsplanverfahren wieder aufnimmt. Dabei drängt […]

Stadtplatz für Alt-Mariendorf

Politik: Mehr Sicherheit ist das Ziel. Ein neuer Stadtplatz soll am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf entstehen – wenn es nach der Bezirksverordnetenversammlung geht. Ein entsprechender Beschluss, sich für ein solches Vorhaben beim Bezirksamt einzusetzen, hat sie in ihrer letzten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion gefasst. Eine solche Umgestaltung soll unter anderem die Schließung der derzeitigen Spur […]

Mehr Kitaplätze für den Bezirk

BVV-Beschluss: Bezirksamt soll aktiv werden. Das Bezirksamt wird ersucht, alle Maßnahmen zu ergreifen, die dazu dienen, zusätzliche Kitaplätze in Steglitz-Zehlendorf zu schaffen. Dabei sollen sowohl der eigene Träger des Bezirks, der Kitaeigenbetrieb Berlin-Süd-West, als auch freie Träger bei der Bildung weiterer Plätze unterstützt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Der Zuzug von Familien, der […]

Mehr Flair für Zehlendorf-Mitte

Mehr Flair für Zehlendorf-Mitte

Neue Rezepte gefordert. Viel Verkehr und null Ambiente: Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) malt ein düsteres Bild von Zehlendorfs Mitte: „Trotz positivem Image, großem Andrang und steigender Nachfrage ist die Funktionsfähigkeit des wichtigsten Einzelhandelszentrums beeinträchtigt.“ Wenig Aufenthaltsqualität Der Teltower Damm leide unter Strukturveränderungen im Einzelhandel und städtebaulichen Mängeln. Der motorisierte Verkehr dominiere. Fußgänger und […]

Bezirk setzt auf Kontinuität

Bezirk setzt auf Kontinuität

Politik: Wenig Veränderung im neuen Bezirksamt. Einen politischen Wechsel hat es im Bezirksamt nicht wirklich gegeben. Ohne große Komplikationen konstituierte sich auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung eine Mischung aus bekannten und neuen Köpfen. Angelika Schöttler wird auch in den kommenden Jahren als Bürgermeisterin die Geschicke des Bezirks leiten, daneben die Abteilungen für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung. […]

Mieser Start fürs neue Team

Mieser Start fürs neue Team

Die Nicht-Wahl der SPD-Kandidatin Franziska Drohsel trübt den Start des neuen Bezirksamtes. Über dem neuen Bezirksamt hängt nach der Nicht-Wahl der SPD-Kandidatin Franziska Drohsel ein Schatten. Gemeinsam mit den Stimmen der FDP und AfD hatte die CDU die SPD-Kandidatin in der letzten Bezirksverordnetenversammlung rigoros abgeleht. Grund war die neun Jahre zurückliegende Mitgliedschaft Drohsels in dem […]

Alles zum Runden Tisch

Alles zum Runden Tisch

Rummelsburg: Stele klärt über langjähriges Engagement auf. Eine neue Stele An den Knabenhäusern in Rummelsburg informiert über die umfangreichen Aktivitäten des „Runden Tisches Rummelsburger Bucht“ zum Entwicklungskonzept für die Natur und Landschaft rund um das Gewässer. Viele Jahre waren die unterschiedlichen Ideen, Wünsche und Interessen der Anwohner, Eigentümer, Gewerbetreibenden und Interessenvertreter nur schwer in Übereinstimmung […]

Rot-Rot will mehr Personal und Wohnungen

Rot-Rot will mehr Personal und Wohnungen

Stopp für Personalabbau und mehr Tempo beim Wohnungsbau / zwei neue Stadträte gewählt. Die Bezirkspolitik hat sich neu sortiert. Vergangene Woche unterzeichneten SPD und Linke erstmalig eine Kooperationsvereinbarung. Nach der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des neuen Bezirksamts ist in beiden Gremien erstmalig die rechtspopulistische AfD vertreten. Niedrige Preise Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung sind die Forderung […]

SPD und Grüne mit neuem Personal

Politik. Parteien präsentieren neuen Vorstand. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung haben je eine neue Spitze. Vorsitzender der 13-köpfigen Grünen-Fraktion ist nun Rainer Penk, in der abgelaufenen Wahlperiode der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Bezirksverordneten. Penk ist 51 Jahre alt und selbstständiger Tischlermeister mit eigener Werkstatt im Bezirk. Zu stellvertretenden […]

Alles auf Rot-Rot

Bezirkspolitik: CDU verliert Anrecht auf Stadtratsposten. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Bezirksamt werden sich die Gewichte verschieben. Vertreter von SPD und Linke haben sich darauf geeinigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden. Eine solche bildeten die Sozialdemokraten bislang mit CDU und Grünen. Nach dem Rückzug des scheidenden Bezirksstadtrates Michael Vogel aus der CDU-Fraktion verliert diese nun […]

Ehrenamtspreis ausgelobt

Auszeichnung: Bezirk bittet um Vorschläge. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow lobt zum 15. Mal den Preis für Ehrenamtliche aus. Mit der Auszeichnung sollen Personen bedacht werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich besonders für das Gemeinwohl im Bezirk engagieren. Bürger, Verbände, Vereine, Initiativen und Organisationen werden gebeten, ihre Vorschläge für die Ehrungen bis zum 30. September […]

Bürgerbeteiligung soll gestärkt werden

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung wollen Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung im Bezirk erarbeiten lassen. Deren Ziel ist es, die Beteiligungskultur auf Bezirksebene zu stärken, Transparenz zu schaffen und Vertrauen zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zu festigen. Eine Arbeitsgruppe von Vertretern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft wird den Prozess federführend begleiten. In einer öffentlichen Bürgerwerkstatt […]

Baerwaldbad soll wieder aufmachen

Das Bezirksamt soll umgehend dafür Sorge zu tragen, dass der reguläre Betrieb des Baerwaldbades bis zum 4. April wieder aufgenommen wird. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der Fraktionen von SPD, Die Linke, Piraten und CDU beschlossen. Seit Mai letzten Jahres ist das Baerwaldbad geschlossen, weil das Gesundheitsamt Mängel festgestellt hat. Der Betreiber hat […]

Gegen SPD-Schnellschuss

Gegen SPD-Schnellschuss

Umwelt: Noch kein BVV-Beschluss zur Beleuchtung am Weißen See. Soll die beliebte Grünanlage am Weißen See künftig beleuchtet sein oder nicht? Pankows Bezirksparlamentarier konnten sich in dieser Frage noch zu keinem Beschluss durchringen. Die SPD wollte dafür sorgen, dass das Bezirksamt die Laternen in der Grünanlage am Weißen See im Falle eines Defekts zügig repariert bzw. […]

Kampf um das Bezirksparlament

Kampf um das Bezirksparlament

Wahlen: Zahlreiche Parteien wollen im September in die BVV einziehen – das bürgerliche Lager ist umworben. Wenn bei den Berliner Wahlen im September auch in Steglitz-Zehlendorf eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt wird, geht es nicht nur um die Frage, wer den scheidenden Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) ablöst. Neben den bisher vertretenen Fraktionen wollen zahlreiche weitere Parteien […]

Ekkehard Band ist tot

SPD Trauer um früheren Bezirksbürgermeister. Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg trauert um den früheren Bezirksbürgermeister Ekkehard Band. Er ist am 8. März kurz nach seinem 71. Geburtstag verstorben. Vom 19. Dezember 2001 bis zum 20. November 2011 war Ekkehard Band Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg. Bereits im Januar 1967 trat Band in die SPD ein. „Ekkehard war einer der […]

Grünen nennen Kandidaten

Nickel von Neumann führt Landesliste an. Auch die Fraktion der Marzahn-Hellersdorfer Grünen hat ihre Kandidaten zur Berlin-Wahl 2016 jetzt bestimmt. Mit Nickel von Neumann, dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden in der BVV, für Springpfuhl/Biesdorf/Friedrichsfelde Ost und Stefan Ziller, dem Sprecher des bündnisgrünen Kreisverbandes, für Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd, wurden zwei erfahrene Politiker gewählt. Wieder dabei ist Mathias Raudies, der sich […]

Gescheiterte Wahl sorgt für Aufregung

Gescheiterte Wahl sorgt für Aufregung

BVV Reinickendorf: Doch noch kein Nachfolger für Andreas Höhne. Große Aufregung in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Die Wahl zum neuen Stadtrat scheiterte. Als Kandidat war der SPD-Politiker Marco Käber aufgestellt, der zuvor von seinen Parteimitgliedern nominiert wurde. Mit der Wahl sollte die Nachfolge für Andreas Höhne (SPD) gesichert werden, der im vergangenen Jahr verstorben ist […]

Thema Haushalt

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung am Bezirkshaushaltsplan werden im öffentlichen Teil der kommenden Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 22. September vorgestellt. Der Beginn ist um 17 Uhr im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (Karl-Marx-Straße 83). nm  

BVV unter Polizeischutz

Nach Pöbeleien von Flüchtlingsaktivisten auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung soll die nächste Sitzung offenbar mit Polizeipräsenz stattfinden. Es war nicht das erste Mal, dass die BVV vor Störern kapitulierte. „Wir haben die Nase voll. Jetzt ist Schluss mit lustig“, sagt SPD-Fraktionschef Andy Hehmke. „Es kann doch nicht sein, dass Parlamentarier gehen und andere bleiben. Wir können […]

Versammlung zu Buckower Feldern

Die geplante Bebauung der Buckower Felder ist Thema einer Einwohnerversammlung, zu der der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Dienstag, den 23. September einlädt. Der Beginn ist um 18 Uhr in der Aula der Heinrich-Mann-Oberschule, (Gerlinger Straße 22), wird mitgeteilt. Der Termin beruht auf einem Beschluss der BVV. Damit wurde einem Einwohnerantrag aus dem Umfeld der […]

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