Durchgangsverkehr: Schotten dicht in der Gartenstadt

Durchgangsverkehr: Schotten dicht in der Gartenstadt

Vier-Taschen-Modell soll das Gebiet für Pendler undurchlässig machen In der Gartenstadt hat sich die zunehmende Belastung durch den Durchgangsverkehr längst vom Ärgernis zu einer Gefahr für Anwohner entwickelt. Nun liegt ein Konzept vor, wie die Berufspendler aus dem Gebiet ferngehalten werden sollen. Theoretisch könnte der Bezirk dieses Konzept  kurzfristig umsetzen, ohne die Senatsverwaltung mit einbinden […]

Straßennamen im Afrikanischen Viertel

Straßennamen im Afrikanischen Viertel

Bezirksverordnetenversammlung beschließt Umbenennung / Anwohner bleiben kritisch. Es hätte alles schnell gehen können, nachdem erstmals Stimmen laut wurden, die neue Namen für drei Straßen, die Kolonialisten ehren, forderten. Es sollte aber noch rund zehn Jahre dauern, bis die Umbenennung im Afrikanischen Viertel tatsächlich beschlossen wurde. In der Zwischenzeit wurde diskutiert und beraten, eine Jury mit […]

AfD Neukölln spaltet sich

AfD Neukölln spaltet sich

Bildung zweiter Fraktion stößt auf Kritik anderer Fraktionen Drei Mitglieder haben die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlassen und die Gründung einer neuen Fraktion bekanntgegeben – sie trägt den Namen „AfD-Fraktion BVV Neukölln“. Laut einer Erklärung des Bezirksverbands sind diesem Schritt lange Auseinandersetzungen vorausgegangen, welche eine Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand und Bezirksverband unmöglich gemacht hätten. Der Bezirksverband […]

Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel geht voran

Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel geht voran

SPD und Grüne fordern Beschleunigung des Prozesses. Noch am 1. März fand eine Info-Veranstaltung zur geplanten Umbenennung der Straßen im Afrikanischen Viertel im Rathaus Tiergarten statt. Nun zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dem Abendblatt liegt ein Antrag von Grünen und SPD für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22. März vor, in dem sie […]

Neuköllner Resolution gegen Rechtsextremismus

Neuköllner Resolution gegen Rechtsextremismus

Bezirksverordnete fordern Einstufung der Brandanschläge als Terrorismus. Mit einer Resolution stellt sich die Bezirksverordnetenversammlung gegen den zunehmenden rechtsextremen Terror im Stadtteil. Allein im vergangenen Jahr gab es in Neukölln laut Innensenat 125 Straftaten, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Der aktuelle Anlass jedoch stammt aus diesem Jahr: So wurden innerhalb kurzer Zeit zweimal Autos von […]

Jede Menge neuer Ärger um Olivaer Platz

Jede Menge neuer Ärger um Olivaer Platz

Anwohner protestieren erneut gegen Baumfällungen und Maßnahmen an der Grünfläche. Der Umbau des Olivaer Platzes sorgte lange vor den nun durchgeführten Baumfällungen für jede Menge Ärger. Mehr als zehn Jahre liegen erste Überlegungen, den Platz zwischen Lietzenburger und Konstanzer Straße umzugestalten, zurück. Auch die Anwohner plädierten stets für eine Verschönerung des verwahrlosten Platzes. Große Ablehnung […]

Neues Konzept für Jungfernheide

Neues Konzept für Jungfernheide

Der Umsteigebahnhof soll schöner werden. Es tut sich etwas bei den Bahnhöfen im Bezirk. Nachdem bekannt geworden ist, dass die Deutsche Bahn plant, den S-Bahnhof Charlottenburg in einem Pilotprojekt zum „Bahnhof der Zukunft“ umzuwandeln, gibt es nun auch Pläne für einen anderen viel genutzten Bahnhof. Die Grünen-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, „das Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs […]

Kuhn beerbt Kirchner

Kuhn beerbt Kirchner

Grünen finden ihren neuen Stadtrat für Pankow. Vollrad Kuhn wird Nachfolger des langjährigen Pankower Entwicklungsstadtrats Jens-Holger Kirchner, der als Verkehrsstaatsekretär in den Senat wechselte. Die Zustimmung der Bezirksverordneten vorausgesetzt (erst nach Redaktionsschluss!), wird Kuhn auch neuer Vize-Bezirksbürgermeister. 15 Bewerber hatten sich auf die Ausschreibung der Bündnisgrünen gemeldet, sechs von ihnen traten zur Kandidatenwahl durch die […]

Herrmann und Beckers treten an

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) tritt für eine zweite Amtszeit an. Die Mitglieder der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wählten die 51-Jährige bei einer Mitgliederversammlung auf Listenplatz 1 der Kandidatenliste für die Bezirkswahl im kommenden September. Die seit Sommer 2013 amtierende Rathauschefin erhielt den Angaben zufolge 95 Prozent der Stimmen. Die Grünen stellen mit 22 Bezirksverordneten die größte […]

Skandal im Wahlbezirk

Skandal im Wahlbezirk

Politik: Spitzenpolitiker von SPD und Grünen sollen ihre Kandidaturen abgesprochen haben, um bei der Wahl nicht aufeinander zu treffen. Um ihre Chancen gegen Kandidaten der Partei „Die Linke“ zu verbessern, sollen sich Bausenator Andreas Geisel (SPD) und Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek bei ihren Kandidaturen abgesprochen haben. Beide bestreiten die Vorwürfe – doch in den anderen Fraktionen […]

Bauen für den Klimaschutz

Bauen für den Klimaschutz

BVV: Grüne fordern mehr Anstrengungen zur CO2-Reduzierung. Bei der Reduzierung von Kohlendioxid bleibt in Reinickendorf noch Luft nach oben. Zu diesem Schluss kam die Fraktion der Grünen im Bezirk nach einer großen Anfrage zur Umsetzung des nachhaltigen und energieeffizienten Bauens an die BVV (Bezirksverordnetenversammlung). Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) führte in seiner Anfrage zwar auf, dass […]

Kandidaten-Karussell kommt in Fahrt

Kandidaten-Karussell kommt in Fahrt

Wahlen: SPD und Grüne präsentieren ihre Nominierungen. Es ist noch etwas Zeit, bis im September die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirks-parlamenten stattfinden. Doch auch in Marzahn-Hellersdorf kommt das Kandidaten-Karussell allmählich in Fahrt. So schickt die SPD ihre Abgeordnete Iris Spanger aus Listenplatz 1 ins Rennen. Die 54-Jährige, die zudem erneut in ihrem Heimatwahlkreis […]

Rausschmiss per SMS

Rausschmiss per SMS

Bezirksparlament: Grüne-Fraktion trennt sich von ihrem Mitglied Holger Gorski wegen rechter Posts auf Facebook. Weil er auf seiner Facebook-Seite rechte Positionen vertreten haben soll, hat sich die Fraktion der Grünen im Bezirksparlament von ihrem Mitglied Holger Gorski getrennt. Gorski weist die Vorwürfe zurück – sein Auschluss führt zum wiederholten Male zu Mehrheitsverschiebungen in der BVV. […]

Viel Lärm um leeres Grundstück

Viel Lärm um leeres Grundstück

Wohnen: Grüne kritisieren Stillstand bei Verkaufsverhandlungen zwischen BImA und Senat. Ein leeres Grundstück in der Cité Foch veranlasste kürzlich die Fraktion der Grünen im Bezirk, laut Kritik zu üben. Eigentlich steht fest: Auf besagtem Areal in der französischen Siedlung sollen neue Wohnungen entstehen. Dafür muss es aber erst von ihrem Eigentümer, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben […]

Gefahren am Attilaplatz

Gefahren am Attilaplatz

Aktion: Grüne wollen Maßnahmenkatalog für mehr Sicherheit im Straßenverkehr Zu einem Vor-Ort-Termin luden Nicole David-Schellack, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sowie Astrid Bialluch-Liu (ebenfalls Grüne) in der vergangenen Woche auf den Attilaplatz ein. Anwohner und Nutzer rund um den Platz hatten die Möglichkeit, ihre Erlebnisse bezüglich Gefahrensituationen und Beinaheunfällen am Attilaplatz zu schildern. Die Grünen wollen […]

Die Grünen fordern Gedenkort

Immer wieder belegen traurige Funde, dass auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoefer-Nervenklinik während der NS-Diktatur Menschen aufgrund von psychischer Krankheit oder Behinderung ermordet wurden. Die Fraktion der Grünen im Bezirk fordert, dort einen Gedenkort einzurichten. Derzeit gibt es Bestrebungen seitens der Eigentümerin, der Vivantes GmbH, das Gelände oder Teile davon zu veräußern. Deswegen fordern die […]

Nistplätze für Mauersegler

Artenschutz: Grünen-Fraktion fordert mehr Nahrungs- und Brutmöglichkeiten Die Grünen-Fraktion will mehr Nistmöglichkeiten für Mauersegler schaffen. In einem Antrag fordern sie, dass bezirkliche Gebäude geprüft werden, ob dort Nisthilfen möglich sind. „Die zunehmende Sanierung und Abdichtung von Fassaden vernichtet großflächig Nistmöglichkeiten“, so die Grünen, und weiter: „Der Bestand der Mauersegler ist daher stark bedroht.“ Dem könne […]

Sportboote statt Biber und Otter?

Umwelt: Nach dem Verkauf machen sich die Grünen Sorgen um die Zukunft des Teufelsseekanals. Der Spandauer Abgeordnete Dr. Turgut Altug (Die Grünen) hat Angst um die Zukunft des Teufelsseekanals. „Seit der Stilllegung des Kraftwerks Oberhavel ist der Kanal zum Lebensraum von vielen Ottern, Bibern und anderen bedrohten Tierarten geworden und er stellt eine Biotopverbindung zu den […]

Europawahl: Grüne liegen vorn

Im Bezirk sind die Grünen mit 33,9 Prozent als stärkste Partei aus der Europawahl hervorgegangen. Zweitstärkste Partei wurde die Linke (22 Prozent), gefolgt von der SPD (18,4 Prozent). Berlinweit lagen die Sozialdemokraten mit 24 Prozent vorn, gefolgt von CDU (20 Prozent) und Grünen (19,1 Prozent). Bei der jüngsten Europawahl galt erstmalig keine Drei-Prozent-Hürde. Berlin wird […]

Rezept gegen Touri-Wohnungen

Grüne: Bezirke sollen Kontrollen bündeln Das Bezirksamt soll sich bei den Abstimmungen im Rat der Bürgermeister für die regionalisierte Umsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung in einem Berliner Bezirk und für eine bessere Personalausstattung einsetzen. Das fordert ein Antrag der Grünen-Fraktion, der demnächst in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung steht. Eine regionalisierte Umsetzung würde die Möglichkeit bieten, gezielte Schwerpunktkontrollen […]

Grüne MdA im Gespräch

Am Mittwoch, dem 26. Februar, lädt die Grüne Fraktion Lichtenberg zusammen mit Silke Gebel, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus, zur offenen Bürgersprechstunde in die Kiezspinne in der Schultze-Boysen-Straße 38 ein. Zwischen 17 und 18 Uhr können Interessierte Fragen, Probleme und Anregungen mit der Abgeordneten besprechen. Eine Anmeldung zur Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich. (ylla)

Fair soll vorgehen

Fair soll vorgehen

Rathausblock: Grüne stellen Forderungen Bei der Neuvergabe des Rathausblocks am Mehringdamm fordert die Grünen-Fraktion die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf, auf Basis der sozialen, ökologischen und partizipativen Dimensionen der eingereichten Konzepte zu entscheiden – und nicht, wie bisher, ausschließlich nach Höchstpreis. Der Käufer des bundeseigenen Grundstücks, auch bekannt als Dragonerareal, hatte kürzlich angekündigt, vom Kauf […]

Grüne wählen neu

90/Die Grünen seinen Kreisvorstand neu gewählt. An der Spitze stehen jetzt Catherina Pieroth und Rainer Jehle. Die 47-jährige Geschäftsführerin der grünen Abgeordnetenhausfraktion Pieroth ist erstmals für diese Funktion angetreten. Rainer Jehle (51), im Hauptberuf Lehrer, wurde nach zweijähriger Amtszeit als Vorsitzender wiedergewählt. Der Kreisverband zählt derzeit 600 Mitglieder und ist bundesweit einer der mitgliederstärksten Gliederungen […]

Grüne Sprechstunde

Am 19. Dezember begrüßt die Bezirksverordnete der Grünen Elke Klünder, in der Zeit von 19 bis 20 Uhr, interessierte Bürger im „Grünen Fuchs“, dem Kreisbüro in der Brunowstraße 49, zur Bürgersprechstunde. Themenschwerpunkte sind Gesundheit und Soziales, Kultur und Naturschutz und Grünflächenplanung. (mw)