Millionen nicht eingesetzt

Millionen nicht eingesetzt

Bezirk braucht mehr Personal für Schulsanierungen. Der Sanierungsbedarf an den Berliner Schulen ist hoch. Vor allem marode Dächer, Fenster und mangelnder Brandschutz müssen dringend erneuert und aufgewertet werden. Die Bezirke und das Land Berlin investieren deshalb Millionen in ihre Schulen. In einigen Bezirken aber fließt das Geld scheinbar schneller als es in die Schulsanierung gesteckt […]

Berlin braucht mehr Hebammen

Berlin braucht mehr Hebammen

Aktionsprogramm soll Situation der Berliner Hebammen verbessern. In Mitte kommen statistisch gesehen auf 1.000 Einwohner rund elf Neugeborene. Tendenz steigend. Nur im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg werden mit zwölf Kindern noch mehr Kinder geboren. Wer vor und nach der Geburt auf die Unterstützung einer Hebamme setzen möchte, muss früh anfangen zu suchen. Denn auch, wenn die Zahl […]

Antiterror-Zentrum im Tempelhofer Reichspostzentralamt

Antiterror-Zentrum im Tempelhofer Reichspostzentralamt

1.200 Beamte sollen nach Tempelhof ziehen, um besser zusammenarbeiten zu können. Vor einem knappen Jahrhundert war das Gebäude des ehemaligen Reichspostzentralamts in Berlin-Tempelhof die Geburtsstätte des Fernsehens in Deutschland. Nun soll dort etwas völlig anderes geschaffen werden: Mehr Sicherheit. Ein Anti-Terror-Zentrum wird hier entstehen. Voraussichtlich Anfang des Jahres 2020 soll es an den Start gehen. […]

Zu wenig Bahnen auf zu engen Straßen

Zu wenig Bahnen auf zu engen Straßen

Planspiele für bessere Lösungen am Mahlsdorfer Bahnhof gibt es schon seit Jahren. Verkehrstechnisch gesehen ist es ein erbärmlicher Anblick, der sich den Mahlsdorfern schon seit vielen Jahren bietet: Alle 20 Minuten bimmeln tagsüber die Zwei-Waggon-Züge der Linie 62 und 63 ab Hultschiner Damm gen Ortszentrum Mahlsdorf. Den perfekten Umsteiger am S- und Regionalbahnhof Mahlsdorf bereits […]

Land Berlin will Radialsystem kaufen

Land Berlin will Radialsystem kaufen

Um Immobilienspekulationen zu vermeiden, will der Senat einspringen. Das Radialsystem in Friedrichshain hat sich seit seiner Eröffnung im Jahr 2006 zu einer Institution entwickelt, die aus dem Berliner Kulturbetrieb und auch der internationalen Kulturszene nicht mehr wegzudenken ist. Deshalb plant das Land Berlin nun, das Gebäude in Friedrichshain zurückzukaufen und vor Immobilienspekulationen zu sichern. Ein […]

Tagesmütter: Eltern aus dem eigenen Bezirk gehen vor

Tagesmütter: Eltern aus dem eigenen Bezirk gehen vor

Die Ablehnung eines Kindes aus einem anderen Bezirk ist aus Senats-Sicht zulässig. Als der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vor einigen Wochen die Vergabe eines Tagesmutter-Platzes an ein Kind aus Neukölln ablehnte, war die Aufregung groß. Eine „Friedrichshain-Kreuzberg first“-Mentalität sah der Neuköllner Bezirksstadtrat Falko Liecke (CDU) in diesem Verhalten. Der Senat hat den Fall inzwischen geprüft und kam […]

Abkommen für schnelleren Wohnungsbau

Abkommen für schnelleren Wohnungsbau

Neukölln hat klare Ziele: Dies sind die nächsten großen Wohnungsbau-Projekte. Das kürzlich unterzeichnete Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung setzt für Neukölln klare Ziele. Die Vereinbarung mit dem Bezirk geht davon aus, dass der Bau von insgesamt 5.955 Wohnungen bis zum Jahr 2021 zumindest genehmigt werden kann. Auch einige ausgewählte Projekte werden in dem Papier genannt. […]

Erleichterung in Sachen City-Toiletten

Erleichterung in Sachen City-Toiletten

Der Senat und der bisherige Betreiber finden eine Übergangsregelung. Eigentlich sollte der Vertrag mit dem Betreiber der rund 170 sogenannten City-Toiletten Ende dieses Jahres auslaufen. Da ein neuer Betreiber noch nicht gefunden ist und deshalb nicht schnell genug Ersatz geschaffen werden kann, wurde mit der Firma Wall nun einer Übergangsvereinbarung getroffen. Nach dem bisherigen Vertrag […]

Grünes Licht für 45 elektrische BVG-Busse

Grünes Licht für 45 elektrische BVG-Busse

Der Aufsichtsrat hat die Finanzierung der Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge abgesegnet. Ab 2018 soll bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) eine Reihe von neuen E-Bussen in den Linienverkehr gehen. Insgesamt stehen zunächst 45 elektrisch betriebene Fahrzeuge auf der Einkaufsliste. Für deren Anschaffung hat der Aufsichtsrat des Unternehmens jetzt grünes Licht gegeben. Auch Ladestationen kommen Das Kontrollgremium der […]

Neue Chance auf verträglichen Tourismus

Neue Chance auf verträglichen Tourismus

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hält Tourismuskonzept für eine gute Idee. Auf äußerst positive Reaktionen stößt das vom Senat angestoßene Tourismuskonzept bei Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Schon seit Jahren sind die negativen Folgen und anderen Auswirkungen der Besucherströme dort Thema. Viele Forderungen aus dem Friedrichshainer Rathaus finden sich in dem Konzept-Entwurf wieder. Ideen aufgegriffen Viele ihrer Problembeschreibungen […]

Kein Rückenwind für jüdische Gedenkstätte

Kein Rückenwind für jüdische Gedenkstätte

Geschichte: In einem ehemaligen jüdischen Arbeitsamt will die Initiative „Fontanepromanade 15“ eine Gedenkstätte errichten – eine Unterstützung vom Senat bleibt jedoch aus. Die „Schikanepromenade“ – so wurde während des Zweiten Weltkrieges das ehemalige jüdische Arbeitsamt an der Fotanepromenade 15 genannt. Von 1938 bis 1943 war hier die „Zentrale Dienststelle für Juden“ ansässig – ein Ort […]

Der Senat hat Appetit auf Grundstücke

Der Senat hat Appetit auf Grundstücke

Senat will Vorkaufsrecht ausbauen / Alter Güterbahnhof könnte betroffen sein. Das Vorhaben klingt so einfach wie sinnvoll: Um Mieterhöhungen und der Verdrängung von Menschen aus ihren angestammten Kiezen entgegenzuwirken, kauft der Staat Immobilien und Grundstücke auf, zum Beispiel zugunsten von landeseigenen Wohnungsunternehmen. Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) hat jetzt angekündigt, dass das Vorkaufsrecht des Staates […]

Senat wirbt für Tegel-Schließung

Der Berliner Senat will vor dem Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel offensiv seine Gegenposition deutlich machen.  Ziel der Kampagne werde sein, „sehr deutlich“ auf rechtliche Risiken eines Weiterbetriebs von Tegel hinzuweisen. Zudem gehe es um zusätzliche Kosten etwa für Lärmschutz und die Auswirkungen für den neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld. Da bei einem […]

Senat würdigt Sportvereine

Das Land Berlin wird 950.000 Euro Anerkennungsprämie an Berliner Sportvereine und -verbände auszahlen, um deren Solidarität und Aufwand während der Nutzung von Sporthallen zur Unterbringung geflüchteter Menschen zu würdigen. Damit kommt der Senat einer Entscheidung des Abgeordnetenhauses nach. Die etwa 160 betroffenen Sportvereine erhalten demnach 1.000 Euro pro Verein und zusätzlich einen Betrag pro Mitglied […]

Oma Irmgard will nicht weg

Oma Irmgard will nicht weg

Immobilienkonzern ignoriert den Berliner Mietspiegel und bringt die Bewohner gegen sich auf. „Wir sind vom Regen in die Traufe gekommen“, sagt Ingo Naske, Mieter in der Weißenseer Schönstraße. Vor einigen Jahren hatte die GSW ihre Häuser in diesem Quartier an die Deutsche Wohnen AG verkauft. Jahrzehnte war in den Gebäuden wenig passiert, der morbide Charme […]

Turnhallen-Drama nimmt kein Ende

Turnhallen-Drama nimmt kein Ende

Weil die Bürokratie versagt, müssen Flüchtlinge in den Sportstätten bleiben. Etliche vorhandene und neu gebaute Flüchtlingsunterkünfte in Berlin können nicht genutzt werden, weil die Ausschreibungen für den Betrieb der Heime fehlerhaft sind. Als „Eingeständnis des totalen Scheiterns und mangelhafter Planung“ kritisiert der Hauptstadtsport, dass das Senatsversprechen zum Freizug der belegten Sporthallen bis Jahresende nicht eingelöst […]

Vertrag unterschriftsreif

Vertrag unterschriftsreif

Pankower Tor: Doch der Betreiber vom Rathaus-Center schlägt vor der Berliner Wahl Alarm. Der städtbauliche Rahmenvertrag zum Pankower Tor ist unterschriftsreif. Das erklärt Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel zum ehemaligen Rangierbahnhof. „Und wir werden den Vertrag zügig unterschreiben“, kündigt Geisel an. Weg ist frei Das etwa 40 Hektar große Areal nördlich der Granitzstraße werde nach dem Modell der […]

Fit für die Energiewende

Sanierungen: Energie sparen in öffentlichen Gebäuden. Der Senat hat in der vergangenen Woche auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel das Konzept zur Aufstellung von Sanierungsfahrplänen für landeseigene Liegenschaften beschlossen. Im Berliner Energiewendegesetz ist demnach vorgesehen, dass für Gebäude der Haupt- und Bezirksverwaltungen Sanierungsfahrpläne aufzustellen sind. Ziel ist eine 80-prozentige Reduzierung des Primärenergieverbrauchs bis […]

Parkplätze für den Fahrrad-Boom

Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) will die Zahl der Radbügel berlinweit von 27.000 auf bis zu 60.000 erhöhen. Das ist immer noch deutlich weniger als die 200.000 Parkplätze, wie sie die Initiatoren des derzeit laufenden Volksentscheids Fahrrad fordern. Gerade der öffentliche Nahverkehr klagt über die zunehmende Fahrrad-Mitnahme etwa in Bahnen. In Steglitz-Zehlendorf plant der Senat den […]

Bezirksplus für Sanierungen

Bezirksplus für Sanierungen

Sieben Millionen Überschuss werden jetzt investiert. Lichtenberger Schulen sind schon jetzt rappelvoll. In Grundschulen werden die empfohlenen Sollzahlen mit 26 Schülern zwar noch eingehalten – in den weiterführenden Schulen gehören aber bereits schon jetzt Belegungen von 30 oder mehr Schülern pro Klasse zur Normalität. Da auch immer mehr Schüler die jeweiligen Schulen nutzen, werden Technik […]

Mehr Plätze für den Nachwuchs

Kita-Förderung: 190 kommen in Reinickendorf dazu. Zwei Reinickendorfer Kita-Träger erhalten aus dem Berliner Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 1,6 Millionen Euro zur Erweiterung oder für die Neugründung ihrer Einrichtungen. Damit werden im Bezirk 190 neue Kita-Plätze entstehen: Die Kindertagesstätten Nordwest schaffen im Tornower Weg 8-10 insgesamt 140 neue Plätze und bekommen dafür 1,4 Millionen […]

Senat tagt im Rathaus Pankow

Der Berliner Senat wird am Dienstag, 19. Juli, im Rathaus Pankow tagen. Nach Ende der Sitzung gegen 12 Uhr wird der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) einige Institutionen und Organisationen im Bezirk Pankow besuchen. Geplant sind Abstecher zur Firma Stadler, dem Atelierstandort Prenzlauer Promenade sowie zur Klecks-Grundschule. Ab 16.30 Uhr lädt der Regierende Bürgermeister zum […]

Streit um Altglas-Iglus

Streit um Altglas-Iglus

Recycling: Senat droht Betreibern des Dualen Systems. Viele Anwohner in Treptow-Köpenick, Lichtenberg-Hohenschönhausen und Marzahn-Hellersdorf warten sehnlichst darauf, dass die Altglastonne wieder in den Innenhöfen ihrer Mietshäuser aufgestellt werden. Anfang 2014 war ein Großteil in einem Modellversuch entfernt worden – alternativ sollten Bewohner die vorhandenen Altglas-Iglus auf öffentlichem Grund nutzen. „Die Sortierungs-Qualität war im Vergleich zu […]

Das Kosmosviertel rückt zusammen

Das Kosmosviertel rückt zusammen

Neues Quartiersmanagement startet erste Projekte für Anwohner. Zu DDR-Zeiten galt die Plattenbausiedlung mit dem klangvollen Namen als Symbol für Aufbruch und Fortschritt. Heute ist das Kosmosviertel vor allem als sozialer Brennpunkt bekannt. Armut, Leerstand und Apathie prägen das Gebiet an der Schönefelder Chaussee. Das im April eingerichtete und vom Senat finanzierte Quartiersmanagement (QM) soll jetzt […]

So entwickelt sich das Tempelhofer Feld

So entwickelt sich das Tempelhofer Feld

Stadtentwicklung: Senat genehmigt den Bürgerplan für das ehemalige Flughafengelände. Das neue Tempelhofer Feld nimmt immer mehr Gestalt an. Jetzt hat der Senat den von Bausenator Andreas Geisel (SPD) vorgelegten Entwicklungs- und Pflegeplan (EPP) für das ehemalge Flughafengelände genehmigt und beschlossen. In einem komplexen Beteiligungsprozess sind auch die über zwei Jahre gesammelten Ideen und Vorschläge der […]

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