Schnellere Module

Genehmigungen: Belinovo soll selbst bauen.

Laut Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sollen künftig Baugenehmigungen für modulare Unterkünfte für Flüchtlinge vereinfacht und beschleunigt werden, indem sie nicht nur vom Land Berlin, sondern auch von der Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH, einer vom Land Berlin benannten Landesgesellschaft und landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft gebaut werden dürfen. Durch die Bündelung der Verfahren und die alleinige Zuständigkeit der Obersten Bauaufsicht bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt werden die Verfahren verkürzt, die Bezirke entlastet und den bedürftigen Menschen schneller geholfen. Die bisherigen bauordnungsrechtlichen und planungsrechtlichen Genehmigungsverfahren in den Bezirken entfallen.

red