AfD stellt sich stur

BVV: Fünfmal fällt ihr Kandidat durch und soll im Dezember wieder antreten.

cr_lvs_pa_stadtrat_afd2Fünf Wahlgänge waren nicht genug, um aus dem AfD-Kandidaten Nicolas Seifert Pankows neuen Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung zu machen. Mehr als neun der 55 im Bezirksparlament zu vergebenen Stimmen konnte er in keinem der Wahlgänge verbuchen. Eine klare Klatsche, die nicht überraschend kam! Zu schwach präsentierte sich Seifert nach Meinung der übrigen Fraktionen bei seiner nachgeholten Vorstellungsrunde. Sie vermissten Ernsthaftigkeit, inhaltliche Schwerpunkte und überzeugende Motive. Schon bei der konstituierenden Sitzung Ende Oktober war Seifert durchgefallen, weil er zuvor keine Zeit gefunden hatte, sich den Fraktionen vorzustellen.

Keine Reue

cr_lvs_pa_stadtrat_afdDass Seifert zudem in YouTube-Videos dabei ertappt worden war, wie er ZDF-Satiriker Ralf Kabelka von der „heute show“ bei einer AfD-Demo handgreiflich attackierte, vertiefte das Misstrauen zusätzlich. Zumal weder Kandidat noch Partei Reue zeigten. Anders als beispielsweise im Nachbarbezirk Reinickendorf, wo die Wahl des AfD-Stadtrats vergleichsweise geräuschlos über die Bühne ging, sind die Fronten in Pankow verhärtet. BVV-Vorsteher Michael van der Meer (Linksfraktion) versuchte vergeblich, die Rechtspopulisten von sinnlosen weiteren Wahlgängen abzubringen. Auch die Drohung, die AfD laufe Gefahr, ihr Vorschlagsrecht zu verwirken, verfehlte ihre Wirkung. Für die nächste BVV-Sitzung am 14. Dezember kündigte die AfD an, Seifert erneut aufzustellen. Denn: „Vor einem Wettbewerb der beruflichen Biografien mit anderen Bezirksamtsmitgliedern in Berlin in dieser und in vergangenen Wahlperioden ist Herrn Seifert nicht bange“, ließ AfD-Fraktionschef Stephan Wirtensohn wissen.

Um die BVV nicht zum Spielball parteitaktischer Ambitionen zu machen, wandte sich van der Meer an die Bezirksaufsicht – mit der Bitte zu klären, wie es weitergehen soll. Dort hieß es auf Anfrage: Der Entzug des Vorschlagsrechtes sei nur als letztes Mittel denkbar. Man favorisiere eine einvernehmliche Lösung. Da das Geschehen im Pankower Bezirksparlament einen Präzedenzfall darstelle, werde die Rechtslage derzeit eingehend geprüft.

Kühne gewählt

Völlig komplikationslos ging – im zweiten Anlauf – hingegen die Wahl von Dr. Torsten Kühne (CDU) zum neuen Stadtrat für Schule, Sport und Gesundheit über die Bühne. 34 Bezirksverordnete schenkten ihm das Vertrauen, nachdem Ende Oktober noch die eigene Fraktion den Antrag zu seiner Wahl überraschend zurückgezogen
hatte.

Autor und Bilder: Michael Hielscher