Große Pläne für eine saubere Mitte

Bezirksverordnete beschließen Maßnahmenpaket zur Müllvermeidung.

Der Bezirk soll endlich sauberer werden. Das zumindest haben die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung beschlossen. Damit sollen illegale Sperrmüllablagerungen und verdreckte Park- und Grünflächen bald der Vergangenheit angehören. Ein von den Grünen und der SPD initiierter Antrag, der einstimmig angenommen wurde, sieht unter anderem die Aufstellung von sogenannten Big Bellys vor. Das sind mittels Solarstrom betriebene Mülleimer inklusive Presse, wie sie bislang unter anderem in Münster genutzt werden. Die sollen an besonders vermüllten Hotspots, zum Beispiel am Leopoldplatz oder am Alexanderplatz, installiert werden. Außerdem sollen Kiezläufer Müll-Hotspots abklappern und abgestellten Sperrmüll melden, der dann im besten Fall von der BSR entsorgt wird. Ein Bußgeldkatalog soll potenzielle Müllsünder zusätzlich abschrecken.

Weitere Maßnahmen

In Planung sind zudem Maßnahmen zur Gewinnung von Gewerbetreibenden, die künftig auf Mehrweg-Becher setzen sollen. Die Grünen wollen zudem die Teilnahme an dem Neuköllner Projekt „Schön wie wir“ einleiten. Seit zwei Jahren arbeiten hier Anwohner, Vereine und Unternehmen gemeinsam daran, den Kiez aufzuräumen und ein Bewusstsein für mehr Nachhaltigkeit zu schaffen. Das Geld für die geplanten Maßnahmen stammt aus den Aktionsmitteln „Saubere Stadt“ des Landes. Von den insgesamt 700.000 Euro hat Mitte bislang lediglich 200.000 Euro verplant. Unter anderem für neue Mülleimer. Außerdem bringen die Grünen die „Waste Watcher“ wieder ins Gespräch: die liefen bereits Anfang des vergangenen Jahres Patrouille im Bezirk, um Müllsünder auf frischer Tat zu ertappen. Allerdings mit mäßigem Erfolg, denn überführen konnten sie in den Monaten, in denen sie unterwegs waren, niemanden.

Viele Müllvergehen

Dabei kam es im letzten Jahr in Mitte zu mehr als 25.000 Beschwerden wegen Müllablagerungen. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel sah das Projekt auch aus einem anderen Grund kritisch. Er würde eher eine Eingliederung der Müll-Detektive in das Ordnungsamt begrüßen, erklärte er. Zufriedener mit den Waste Watchern ist man hingegen im Bezirk Neukölln, wo die Mitarbeiter zehnmal im Monat auf Müllstreife gehen. Um Müllsünder im Bezirk zu überführen, setzte von Dassel zuletzt auf eine professionelle Detektei, die dem regelmäßigen Müllverursacher in der Moabiter Zwinglistraße überführen sollten. Das Bezirksamt hatte hier schon länger eine Wohnungsauflösungsfirma im Verdacht. Nach zehn Tagen Observierung konnten die Detektive Mitarbeiter des Unternehmens dann tatsächlich auf frischer Tat ertappen. „Auch wenn das Ordnungsgeld wahrscheinlich nicht einmal vierstellig sein wird, ist das ein großer Erfolg. Denn mit jeder nachgewiesenen Ordnungswidrigkeit steigt die Möglichkeit, dem Unternehmer fehlende gewerbliche Zuverlässigkeit zu attestieren und ihm so die Gewerbeausübung in Gänze zu untersagen“, so Stephan von Dassel nach der erfolgreichen Aktion. Der Einsatz der privaten Ermittler kostete das Bezirksamt jedoch 10.000 Euro. In der Zukunft könnten Waste Wacher und Kiezläufer diese Aufgaben übernehmen.

Datum: 14. Januar 2019, Text: Katja Reichgardt, Bild: imago/Marius Schwarz