Warum am 26. Mai jede Stimme zählt

Veranstaltungen sollen Berliner für die Europwahl begeistern.

Die Europäische Union, das seltsame Wesen? Es ist schon merkwürdig: Berlin profitiert von vielerlei europäischen Förderprogrammen, ohne die etliche Projekte zugunsten des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts undenkbar wären. Allein aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung stehen für die Hauptstadt in der Förderperiode 2014 bis 2020 rund 635 Milliarden zur Verfügung. Damit werden Investitionen in Bildung, Forschung und (wirtschaftliche) Entwicklung ermöglicht.

Doch wenn es darum geht, die Politik in Brüssel und Straßburg als Wähler mitzubestimmen, hält sich das Interesse großer Teile der Bevölkerung zurück. Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen ist traditionell geringer als bei einer Bundestags- oder Landtagswahl. In Berlin lag sie 2014 mit 46,7 Prozent deutlich unter der der Bundestagswahl ein Jahr zuvor (72,5 Prozent). Das Wissen über europapolitische Arbeit sei zu abstrakt, sagte der deutsche Politikwissenschaftler Jürgen Falter gegenüber der Zeitung „Die Welt“ schon vor geraumer Zeit.

Tabus fallen

In einem Punkt herrscht Einigkeit: Bei der Europawahl am 26. Mai steht einiges auf dem Spiel. Das gilt sowohl für einen politischen Grundkonsens unter den Mitgliedsstaaten als auch für europäische Werte an sich. Im Zuge der Euro-Krise und der Debatte über Zuwanderung und Flüchtlingsquoten haben sich die Gräben vertieft. Der Brexit rückt gar einen Zerfall der EU in den Bereich des Vorstellbaren, wenngleich das politische Chaos in Großbritannien selbst den radikalsten Brüssel-Kritikern kaum als nachahmenswert erscheinen dürfte.

Doch in Zeiten zunehmend scharfer Attacken auf Europa, insbesondere von Rechtsaußen-Politikern wie Ungarns Regierungschef Viktor Orban, scheint vieles möglich. Die SPD spricht von einer „Schicksalswahl“. „Europa steht mit dem Aufstieg der Populisten und einer Rückkehr nationaler Egoismen am Scheideweg“, heißt es in einem Wahlaufruf.

Dieser Intention folgen verschiedene Berliner Aktionen, die mehr Begeisterung für Europa und eine höhere Beteiligung an der Europawahl zum Zweck haben. Dadurch soll nicht zuletzt verhindert werden, dass vermehrt extremistische und populistische Kandidaten, die nur einen kleinen Teil der Wählerschaft repräsentieren, ins EU-Parlament einziehen.

Weniger Wähler

Unter dem Motto „Wähle, wo du willst“ lädt die Initiative „#Say Yes To Europe“ vom 5. bis 20. Mai bundesweit in außergewöhnliche Locations zur Wahl, zu denen man sonst nur schwer Zutritt erhält. So etwa am 13. Mai in der privaten Kunstsammlung Boros in Mitte, Reinhardtstraße 20.. Anmeldungen sind auf der Internetseite sayyestoeurope.de möglich. Prominente wie Schauspielerin Iris Berben unterstützen die Aktion. Um vor allem junge Menschen für den Urnengang zu ermuntern, wurde das Projekt „Erstwahlhelfer Berlin“ ins Leben gerufen. Das Ziel ist es, Jugendliche stärker an demokratischen Prozessen zu beteiligen. „Jugendliche beteiligen sich weniger an Wahlen als ältere Bürger“, teilt die Kinderstiftung Kreuzberg mit.

Datum: 3. Mai 2019. Text: Nils Michaelis. Bild: Getty Images Plus/iStock/BrazilNut1