Wirbel um Bezirksamt-Schreiben

Umbenennungs-Posse könnte sich noch mehrere Jahre hinziehen.

Kein Monat vergeht ohne Neuigkeiten aus dem Afrikanischen Viertel. Theoretisch sollten die ersten Straßen dieser Tage bereits umbenannt werden. Doch die tatsächliche Umbenennung der Lüderitzstraße, des Nachtigalplatzes und der Petersallee könnte sich noch Jahre hinziehen. Grund dafür sind die rund 500 Widersprüche der Anwohner, die dem Bezirksamt pro betroffene Straße vorliegen. Die Anwohner und Gewerbetreibenden im Afrikanischen Viertel fühlen sich nach wie vor im gesamten Umbenennungsprozess übergangen. Nun kommt der Wirbel um ein Schreiben des Bezirksamts an Anwohner, die sich auf Unterschriftenlisten gegen die neuen Straßennamen ausgesprochen haben, hinzu.

In diesem werden sie dazu aufgefordert, innerhalb von drei Wochen eine Bevollmächtigung nachzuweisen. „Ich weise darauf hin, dass die Bescheiderteilung gebührenpflichtig ist“, heißt es in dem Schreiben des Straßen- und Grünflächenamtes weiter. Ein genauer Betrag wird hingegen nicht genannt. „Die Höhe der Gebühr richtet sich nach dem Verwaltungsaufwand und kann derzeit noch nicht beziffert werden.“ Laut der Initiative Pro Afrikanisches Viertel, die sich gegen die geplante Umbenennung einsetzt, haben nun auch einige Gewerbetreibende Anrufe erhalten, „in denen jemand – vorgeblich oder tatsächlich – im Namen des Bezirksamts dringend davon abriet, den Widerspruch aufrecht zu erhalten“. Sie fordern nun die zuständige Bezirksstadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf, die Herkunft der Anrufe schnell zu klären. Bislang würden die angekündigten Bearbeitungsgebühren die Anrainer nicht vom Widerspruch abbringen. Ohnehin würde die nun erhobene Gebühr den Verwaltungsaufwand für das Bezirksamt noch erhöhen.

Datum: 8. Mai 2019, Text und Bild: Katja Reichgardt