Kampf um die schöne Flora

Aktivisten besetzten eine Stunde lang leerstehendes Haus in Friedenau.

„Wir, die Gruppe ’Flora Nachtigall’, haben heute am 24.05.2019 das Leerstandshaus an der Stubenrauchstraße 69/Odenwaldstraße 1 in Friedenau in Obhut genommen“, heißt es in einer Mitteilung dieser bisher anonymen Gruppe, die sich zum Ziel gesetzt hat, gegen den Leerstand in dieser Stadt, insbesondere gegen den Verfall des Jugendstilhauses an genannter Stelle im Friedenauer Kiez zu kämpfen.

“Spektakuläre Aktion”

Seit nunmehr 15 Jahren steht der einst prächtige Bau leer und verfällt immer mehr. Die Anwohner sehen wütend zu, haben vor drei Jahren sogar die Nachbarschaftsinitiative e.V. gegründet, um sich für die Wiederbelebung des Hauses – in Zeiten, in denen etliche Menschen in Berlin eine Wohnung suchen – einzusetzen. „Wir hoffen, dass sich das Gebäude vor weiterem Verfall retten lässt, dem Spekulationsmarkt entzogen wird und letztendlich ein gemeinschaftliches, integratives Hausprojekt verwirklicht werden kann“, heißt es auf der Website der Initiative. Am 24. Mai dann lud sie zum Tag der Nachbarn ein, zum sogenannten „Café Flora“ vor dem Leerstandshaus. Flora wird das Haus liebevoll genannt, weil sich auf der Fassade eine Malerei befindet, die die Göttin der Blüte und des Frühlings zeigt. „Es ist eine spektakuläre Aktion geplant“, wurde angekündigt. Und so geschah es. Für eine Stunde besetzte eine Gruppe mit dem Namen „Flora Nachtigall“ das Haus. Diese sieht sich als „Haus-Hüterinnen der Flora“.
Symbolischer Akt. Plakate wurden aufgehängt, Musik angemacht, etliche Nachbarn betraten dann auch das Haus. Die Gruppe wolle die Nachbarschaftsinitiative, die bisher immer mit legalen Mitteln gekämpft hatte, in ihren Forderungen unterstützen. Denn schon lange versucht diese, in der Bezirkspolitik etwas für das alte Haus, dessen Besitzerin mit der Instandsetzung völlig überfordert zu sein scheint, zu tun.

Klare Forderungen

Etliche Male stand die „Flora“ schon auf der Agenda im Bezirksparlament. Die Forderungen an das Bezirksamt, die nun noch einmal von „Flora Nachtigall“ mit Nachdruck verbreitet wurden, sind klar: „Veranlassen Sie ein Sachverständigen-Gutachten, das die Höhe des Schadens und die Kosten einer Instandsetzung dieses Hauses feststellt. Schaffen Sie zügig die rechtlichen Voraussetzungen für die Einsetzung eines Treuhänders. Legen Sie Ihre zeitlichen und rechtlichen Planungsschritte offen und informieren Sie die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Fortschritte!“Für die Nachbarschaft in Friedenau ist es völlig unverständlich, warum 16 Wohnungen in bester Wohnlage seit langem leerstehen und nichts passiert: „Es ist ein großer Jammer, weil man weiß, wie viele Menschen Wohnungen suchen. Warum tut die Politik hier nichts?“ Die Rechtsmittel seien vorhanden, in solch einem Fall könne ein Treuhänder eingesetzt werden, der das Haus instandsetzt, vermietet und der Eigentümerin dann zurück gibt. Die BVV hat im April beschlossen, dass das Bezirksamt diese Möglichkeit prüft und dann umsetzt. Auf die Nachfrage einer Einwohnerin in der BVV-Sitzung vom 15. Mai, welche konkreten Maßnahmen jetzt geplant seien, wurde geantwortet, dass noch immer geprüft werde. Aus dem Büro von Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) heißt es auf Nachfrage des Berliner Abendblattes, dass man sich um einen Termin mit der Nachbarschaftsinitiative bemühe. Aufgrund diverser Urlaubszeiten werde dieser Termin wohl nicht vor August stattfinden.

Zweckentfremdung prüfen

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) wird seitens der Aktivisten ebenfalls in die Verantwortung gezogen. Die Zweckentfremdungsstelle sei seit Jahren gegen den Leerstand vorgegangen, könne aber erst wirksam Bußgelder verhängen, wenn die Bewohnbarkeit wiederhergestellt ist. „Und da kommt die Bauaufsicht wieder ins Spiel“, heißt es aus ihrem Büro. Diese habe den Zustand des Gebäudes auch bereits begutachtet. In der Folge seien Maßnahmen umgesetzt worden, um zumindest die Standfestigkeit wieder zu gewährleisten. Die Gruppenmitglieder seien der Stadträtin persönlich bekannt und sie verstehe deren Ungeduld.

Bezüglich des Treuhändermodells gebe es jedoch bekannte Hürden, die das Bezirksamt daran hindere, die bauliche Entwicklung dieser Immobilie in Eigenregie schneller voranzutreiben. Bei der Flora sei außerdem nicht geklärt, ob es sich hier um eine Zweckentfremdung im Sinne des geltenden Rechts handele, da es schon lange vor Inkrafttreten des Gesetzes nicht mehr bewohnbar war. Ob es rückwirkend angewendet werden kann, werde zur Zeit beim Bundesverfassungsgericht geklärt. „Auch wir warten sehnsüchtig auf die Entscheidung, da dann außerdem über die aktuelle Nutzung von merh als 100 Ferienwohnungen im Bezirk entschieden werden kann“, heißt es weiter.

Datum: 6. Juni 2019, Text: Sara Klinke, Bild: Stefan Bartylla