Berlin-Schmöckwitz: Insel-Ausschuss legt Ergebnis vor

Rotsch-Hafen

AfD-Stadtrat Geschanowski werden schwere Versäumnisse bei den Geschehnissen am Rotsch-Hafen vorgeworfen.

Als im Jahr 2018 die Nachricht die Runde machte, der Bezirk habe eine Insel verloren, wurde viel spekuliert. Handelte es sich wirklich um eine Insel? War Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) zuständig und verantwortlich, dass die Fläche im Rotsch-Hafen ohne jegliche Genehmigung weggebaggert wurde? Seit Dezember 2018 widmet sich ein extra dafür gegründeter Fachausschuss mit diesen Fragen. Bisherige Bilanz: 14 Termine, fünf Befragungen , 1.000 Aktenseiten. Mit einem zehnseitigen Abschlussbericht liegt nun das Ergebnis vor. „Der Ausschuss hat gezeigt, dass die Bezirksverordnetenversammlung ihre Aufgabe ernst nimmt und das Bezirksamt kontrolliert“, fasste der Ausschussvorsitzende Paul Bahlmann (SPD) die Ausschussarbeit zusammen.

Doch eine Insel

Laut diesem Bericht handelt es sich bei der abgebaggerten Fläche tatsächlich um eine Insel, für deren Entfernung der Eigentümer keine Genehmigung hatte. Die Insel bestand zu großen Teilen aus einem gesunkenen Schwimmbagger, auf dem Mitte des letzten Jahrhunderts Bauschutt und Abraum abgeladen wurde. „Ja, die Insel war ein Schutthaufen und wohl instabil, trotzdem hatte sich darauf Natur entwickelt.

Die Abbaggerung ohne Genehmigung ist demnach zu ahnden“, lautet die Einschätzung des Ausschusses. Weitere Erkenntnisse legen nahe, dass Stadtrat Geschanowski es mehrmals versäumt habe, sein Amt zu informieren, dass in diesem Gebiet diese Räumungsmaßnahme unzulässig sei. Zudem habe Stadtrat Geschanowski ein Pressegespräch als Partei-PR missbraucht, in dem er einem ausgewähltes Publikum die inhaltlichen Forderungen eines AfD-Abgeordnetenhausmitgliedes präsentiert habe. Der Ausschussbericht dient als Grundlage für weitere politische Handlungsempfehlungen, die die BVV nun erarbeiten wird.

10. Februar 2020, Text: red, Bild: Stefan Bartylla