Lichtenberg: Berlins dienstältester Stadtrat geht in Rente

Lichtenberg: Berlins dienstältester Stadtrat geht in Rente

Wilfried Nünthel erhält Ehrenurkunde des Bezirks. Für seine langjährigen Verdienste zum Wohl Lichtenbergs wurde Wilfried Nünthel (CDU) anlässlich seines feierlichen Abschieds mit der Ehrenurkunde des Bezirks ausgezeichnet. In der Begründung des Bezirksamtsbeschlusses heißt es: „Die Ergebnisse seiner Arbeit sind herausragend.“ Wilfried Nünthel, der als dienstältester Bezirksstadtrat Berlins jetzt in den Ruhestand eintritt, wurde erstmalig 1993 […]

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Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Für das Bezirksparlament hat Klimaschutz oberste Priorität. Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf haben den Klimanotstand bereits in den vergangenen Monaten ausgerufen. In Mitte waren sich die Parteien bislang noch uneins. Nun erkannte zumindest die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand an. Sie fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, „den Klimanotstand ebenfalls anzuerkennen und über den Rat der Bürgermeister […]

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AlliiertenMuseum: Umzug nach Berlin-Tempelhof

AlliiertenMuseum: Umzug nach Berlin-Tempelhof

Bezirksamt soll Druck für die Umsiedlung in den Ex-Flughafen machen. Nach dem Kulturausschuss hat nun auch das Bezirksparlament (mit Ausnahme der Linken) für einen CDU-Antrag votiert, der das Bezirksamt auffordert, sich nachdrücklich auf allen politischen Ebenen für den geplanten Umzug des AlliiertenMuseums in den Hangar 7 des Tempelhofer Flughafens sowie für die Instandsetzung des Hangars […]

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Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Zwei Posten werden im Bezirksamt gewechselt. Ordentlich Schwung brachte die Dezember-Ausgabe der Bezirksverordnetenversammlung in das Personalkarussel des Lichtenberger Bezirksamtes. Während die Tagesordnung bereits den Wahlgang für die Nachfolge des im Februar in Ruhestand gehenden Bezirksstadtrates Wilfried Nünthel (CDU) mit dem neuen Kandidaten Martin Schäfer (CDU) angekündigt und auch vollzogen hatte, überraschte am Ende der Sitzung […]

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Berlin-Lichtenrade: Alte Mälzerei wird Bildungs- und Kulturort

Berlin-Lichtenrade: Alte Mälzerei wird Bildungs- und Kulturort

Die Verträge zur Anmietung sind jetzt unterzeichnet worden. Die Verträge zur Anmietung und Realisierung der Alten Mälzerei im Ortsteil Lichtenrade als neuer und offener Kultur- und Bildungsstandort sind unterzeichnet. Der Bezirk und die Eigentümer des Industriedenkmals, Jutta Grünewald und Thomas Bestgen, die das Bauprojekt auch als Geschäftsführer der UTB Projektmanagement GmbH entwickeln, haben nach einer […]

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Wedding: Catcherwiese im Volkspark Rehberge wird nicht zum Sportplatz

Wedding: Catcherwiese im Volkspark Rehberge wird nicht zum Sportplatz

Ein Antrag zur Reaktivierung der Fläche wurde im Bezirksparlament abgelehnt. Seit Monaten wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über eine Umgestaltung des Volksparks Rehberge und eine mögliche Reaktivierung der Catcherwiese als Sportfläche diskutiert. Nun wurde ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion zur Reaktivierung in der BVV abgelehnt. Zuvor hatten bereits die Fraktionen von Grünen, Linken und der […]

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Berlin-Neukölln: Dialog am Hermannplatz

Berlin-Neukölln: Dialog am Hermannplatz

Im Karstadt-Gebäude gibt es jetzt ein Café für Diskussionsrunden. Die Zukunft des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz ist ungewiss. Für die Umbaupläne des Immobilienentwicklers Signa (das Berliner Abendblatt berichtete) gibt es noch keine Baugenehmigung. Dennoch hält das Unternehmen an seiner Vision fest, das Kaufhaus im Stil der 20er-Jahre wieder erstrahlen zu lassen. Anhand eines eigens errichteten Cafés, […]

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Berlin-Lichtenberg: Nachfolge-Kandidat gefunden

Die Lichtenberger CDU hat den 44-jährigen Unternehmer Martin Schaefer als ihren Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates nominiert. Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Stadtrates Wilfried Nünthel werden, der noch bis Ende Januar 2020 im Bezirksamt die Abteilungen für Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- […]

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Tempelhof-Schöneberg: Rot-Grün setzt auf Klima und Bildung

Tempelhof-Schöneberg: Rot-Grün setzt auf Klima und Bildung

Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 ist beschlossen – CDU-Fraktion zeigt sich verärgert. Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat das Bezirksparlament jetzt den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Durch diesen werden in den kommenden beiden Jahren 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Der Löwenanteil davon sei zwar […]

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Hertha: Neuer Stadion-Standort im Gespräch

Hertha: Neuer Stadion-Standort im Gespräch

Politiker bringen Flughafengelände Tegel und Avus Nordkurve ins Spiel. Wo könnte Hertha BSC sein neues Stadion bauen? Während der Klub selbst nach wie vor den Olympiapark als neuen alten Standort bevorzugt, hat sich Sportsenator Andreas Geisel (SPD) bereits mehrfach gegen das Olympia-Gelände ausgesprochen. Stattdessen könnte die neue Hertha-Stätte am Flughafen Tegel entstehen. Die Senatsverwaltung für […]

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Kein Deutsch, keine Schule?

Kein Deutsch, keine Schule?

CDU-Politiker Carsten Linnemann regt spätere Einschulung für Kinder mit Sprachdefiziten an. Rund 33.800 Berliner Kinder haben in der vergangenen Woche ihren ersten Schultag erlebt. In einem Punkt sind sich Bildungsexperten einig: Mädchen und Jungen, die schlecht Deutsch sprechen, haben besonders große Schwierigkeiten beim Start ihrer Bildungskarriere. Werden sie nicht gezielt gefördert, laufen sie Gefahr, den […]

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Neuer Ärger um Thaiwiese

Neuer Ärger um Thaiwiese

Ordnungsstadtrat Arne Herz kündigt regelmäßige Kontrollen im Preußenpark an. Die Kontrollen des Ordnungsamts auf der beliebten Thaiwiese im Preußenpark sorgen auch zwei Wochen später für Ärger im Bezirksparlament (BVV). Damals hinderten Mitarbeiter von Polizei und Ordnungsamt die Verkäufer daran, ihre Essensstände an diesem Samstag aufzubauen. Bezirksstadtrat und Ordnungsamtsleiter Arne Herz (CDU) kündigte an, künftig einmal […]

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Wählen gehen, Zukunft gestalten

Wählen gehen, Zukunft gestalten

Am 26. Mai ist Europawahl. Alle wahlberechtigten Berliner haben längst ihre Wahlbenachrichtigung für die Europawahl am 26. Mai bekommen. Die Wahllokale sind vorbereitet. Welche Abgeordneten Deutschland künftig im Europäischen Parlament vertreten, liegt in den Händen der Wähler. Die Bedingungen dafür sind schnell formuliert: zum Wahllokal gehen und ein Kreuz setzen. Man darf gespannt sein, wie […]

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Friedrichshain-Kreuzberg: Florian Schmidt kassiert Rüge

Friedrichshain-Kreuzberg: Florian Schmidt kassiert Rüge

Turbulenzen in Kreuzberg. Aufhänger: das umstrittene Modellprojekt Begegnungszone Bergmannstraße.  Weil Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) den Beschluss der Bezirksverordneten (BVV), die Testphase zur Begegnungszone bereits Ende Juli statt im November zu beenden, missachtet habe, haben die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie die Gruppe der FDP gemeinsam einen Missbilligungsantrag in die BVV eingebracht und beschlossen. Dafür […]

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Keine Stichstraße durch die Marienfelder Feldmark

Keine Stichstraße durch die Marienfelder Feldmark

SPD-Fraktion zieht Antrag zum Bau einer Stichstraße zur B101 zurück. Die SPD-Fraktion Tempelhof Schöneberg hat ihren Antrag, den Schichauweg zur B101 zu verlängern, zurückgezogen., weil ihr eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung gefehlt hatte. Stattdessen unterstütze die Fraktion nun einen Antrag der Linken, der erstmal ein Verkehrsgutachten fordert.  Ein ähnlicher gemeinsamer Antrag von den Grünen und […]

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Ärger um neue Polizei-Struktur

Ärger um neue Polizei-Struktur

CDU-Ortsverband kritisiert die geplante Zerschlagung der Polizei-Abschnitte in Mitte. Die Struktur der Berliner Polizei soll gehörig umgekrempelt werden. Das gab Polizeipräsidentin Barbara Slowik bereits im Februar bekannt. Die Pläne für die Direktionen in Mitte aber sorgen für reichlich Kritik. Die Abschnitte 31 (Volkspark am Weinberg) und 32 (Keibelstraße) gehen künftig in der neuen Brennpunkt-Direktion mit […]

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Wirbel um die Marienfelder Feldmark

Wirbel um die Marienfelder Feldmark

SPD will das Gewerbegebiet Motzener Straße besser an die B 101 anbinden. Der Antrag der SPD-Fraktion „Gewerbestandort Motzener Straße sichern – Schichauweg an B101 anbinden“ in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordneten (BVV) hat für große Aufruhr, besonders bei der CDU, gesorgt. Der Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak fürchtet der Zerstörung der Marienfelder Feldmark, ein Naherholungsgebiet […]

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Monbijou-Theater ist gerettet

Monbijou-Theater ist gerettet

Beliebte Bühne geht mit neuem Chef in die Sommer-Saison. Der Machtkampf ums Monbijoutheater ist entschieden. Wie die Humboldt-Universität, die in diesem Fall als Vermieter der vom Theater genutzten Flächen auftritt, nun mitteilte, hat der bisherige Theaterchef Christian Schulz seinen Rücktritt angekündigt. Der Zuschlag für den Mietvertrag geht an die „Theater an der Museumsinsel gGmbH, die […]

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Schonfrist für die Platanen an der Urania

Schonfrist für die Platanen an der Urania

Begonnene Vegetationsperiode schützt Bäume erst einmal vor der Abholzung. Weil die Sicht auf das Kunstwerk „Arc de 124,5“, ein Geschenk Frankreichs zur 750-Jahr-Feier Berlins, durch acht gesunde, Jahrzehnte alte Platanen an der Urania beeinträchtigt ist, sollen diese laut einem beschlossenen Antrag im Bezirksparlament auf Initiative der Bezirksfraktionen SPD, CDU und FDP gefällt werden. Nun können […]

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Vier Wochen Frauen-Power in Tempelhof-Schöneberg

Vier Wochen Frauen-Power in Tempelhof-Schöneberg

Kulturelles Veranstaltungsprogramm beim “Frauenmärz” mit aktuellen frauenspezifischen Themen. Mit Musik und Improtheater gibt Kulturstadträtin Jutta Kaddatz am 1. März, von 19.30 bis 21.30 Uhr, den Startschuss für die Veranstatungsreihe „Frauenmärz“ im Germeinschaftshaus Lichtenrade, Lichtenrader Damm/Ecke Barnetstraße. Große Impro-Kunst Am Eröffnungstag begeistern „Loosefit“, das sind Caspar Gutsche (Gesang) und Karolin Roelcke-Farrenkopf (Piano und Gesang) mit ihren […]

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Großspenden an Lichtenbergs CDU

Großspenden an Lichtenbergs CDU

BVV-Fraktion der Linken befürchtet politische Einflussnahme durch Investor. Vor einem Jahr hatte die CDU-Fraktion sofortiges Baurecht für die Bebauung des Coppi-Gewerbeparks an der Frankfurter Allee gefordert. Mit solch einer Maßnahme sollen bürokratische Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, damit endlich gebaut werden kann, was längst genehmigt ist. Große Bauvorhaben in Planung Jetzt kam heraus, dass […]

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Damwild darf bleiben

Damwild darf bleiben

Schonfrist bis zur Einwohnerversammlung. Seit ungefähr 90 Jahren gibt es im Franckepark, hinter dem Rathaus Tempelhof, ein Damwild-Gehege. Elf Tiere leben dort. Bis zur vergangenen Woche sollte die Herde ins Glauer Tal nach Brandenburg umziehen. Nun kippelt diese Entscheidung. Denn in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten (BVV) wurde ein Antrag beschlossen, der das Bezirksamt verpflichtet, […]

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Morgensterns Appell an den Senat

Morgensterns Appell an den Senat

Sondermittel aus dem Bezirk für das Theater, aber das reicht nicht aus. Ein lauter Hilferuf drang Anfang November aus dem Rathaus Friedenau durch den Bezirk – und auch durch Berlin. Dem beliebten Theater Morgenstern, das seit vielen Jahren seine Spielstätte im Friedenauer Rathaus gefunden hat und auch darum in den vergangenen Jahren lange kämpfen musste, […]

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Lehrer-Quereinsteiger spalten die Gemüter

Lehrer-Quereinsteiger spalten die Gemüter

CDU Spandau sorgt sich um die Qualität des Unterrichts / Schulen sollen gestärkt werden. Fast jeder zehnte Spandauer Lehrer hat seine Berufung auf Umwegen gefunden oder keine Ausbildung im klassischen Sinne absolviert. Das ergibt eine Anfrage der CDU-Fraktion an das Bezirksamt. Demnach

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Google kommt nicht nach Kreuzberg

Google kommt nicht nach Kreuzberg

Umspannwerk wird an soziale Organisationen vermietet. Der Großkonzern Google hat seine Pläne zur Eröffnung eines „Google-Campus für Start-ups“ im Umspannwerk an der Ohlauer Straße aufgegeben. Das stadtpolitische „No-Google-Campus-Bündnis“ begrüßt diese Entscheidung: „Wir werten diesen Rückzug als gemeinsamen Erfolg aller Initiativen, Bündnisse und Einzelpersonen im Kiez, die sich am Protest gegen den milliardenschweren Konzern beteiligt haben.“ […]

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