Aktuelles aus dem Bereich Politik

Berlin-Lichtenberg: Kiezspaziergang über das Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale

Berlin-Lichtenberg: Kiezspaziergang über das Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale

 Geschichte und Perspektiven für das Areal an der Normannenstraße. Am 18. Januar, ab 10 Uhr, lädt Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) zu einem seiner traditionellen Kiezspaziergänge ein. Dieses Mal geht es über das ehemalige Areal des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Zu diesem Termin werden neben der Geschichte des Areals auch die Zukunft und die Planungen […]

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Berlin-Lichtenberg: 30 Jahre danach – Tag der offenen Tür in der Stasi-Gedenkstätte

Berlin-Lichtenberg: 30 Jahre danach – Tag der offenen Tür in der Stasi-Gedenkstätte

Komplex an der Normannenstraße präsentiert seine Geschichte(n). Am 15. Januar 1990 drangen Tausende in die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ein, um das Wirken der Stasi zu stoppen. Bereits zuvor besetzten Demonstrierende die Stasi-Dienststellen in anderen Orten der DDR. So konnten sie die weitere Vernichtung von Stasi-Akten durch das MfS unterbinden. Der Veranstaltungstag […]

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Stasi-Aus als Kartenspiel

Stasi-Aus als Kartenspiel

“Stasi raus, es ist aus” wird vom Stasi-Unterlagen-Archiv gefördert. Pünktlich zum 30. Jahrestag der Besetzung der Stasi-Zentrale in der Lichtenberger Normannenstraße gibt es jetzt eine besonders spielerische Möglichkeit des Rückblicks auf die Auflösungsgeschichte rund um den DDR-Sicherheitsapparat. Am 15. Januar wird dazu das Kartenspiel “Stasi raus, es ist aus!” erscheinen, in dem diese Geschehnisse spielerisch […]

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Berlin-Lichtenberg: Für Gregor Gysi war Jesus ein Linker

Berlin-Lichtenberg: Für Gregor Gysi war Jesus ein Linker

In der Baptistengemeinde erklärte der Politiker, was er an christlichen Feiertagen liebt. „Was würde Jesus dazu sagen?“,  lautete das Motto der Gesprächsrunde, zu der sich die Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch (beide Die Linke) und Pfarrer Thorsten Schacht im Gemeindehaus der Lichtenberger Baptistengemeinde vor rund 200 Zuhörern trafen. Kurz vor dem vierten Advent wurde […]

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Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Zwei Posten werden im Bezirksamt gewechselt. Ordentlich Schwung brachte die Dezember-Ausgabe der Bezirksverordnetenversammlung in das Personalkarussel des Lichtenberger Bezirksamtes. Während die Tagesordnung bereits den Wahlgang für die Nachfolge des im Februar in Ruhestand gehenden Bezirksstadtrates Wilfried Nünthel (CDU) mit dem neuen Kandidaten Martin Schäfer (CDU) angekündigt und auch vollzogen hatte, überraschte am Ende der Sitzung […]

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Berlin-Zehlendorf: Die Spanische Allee bleibt braun

Berlin-Zehlendorf: Die Spanische Allee bleibt braun

Bezirksverordnetenversammlung lehnt Umwidmung der Straße ab. Als die Spanische Allee im Jahr 1939 ihren Namen erhielt, wollten die Nationalsozialisten damit die aus dem Spanischen Bürgerkrieg zurückkehrenden Angehörigen der „Legion Condor“ ehren. Diese hatte von 1936 bis 1939 aufseiten des faschistischen Generals Franco gegen die Spanische Republik gekämpft und war dabei an zahlreichen Kriegsverbrechen beteiligt. Unter […]

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Berlin-Mahlsdorf: Jetzt doch “Fliegende Klassenzimmer” für Kiekemal-Schüler

Berlin-Mahlsdorf: Jetzt doch “Fliegende Klassenzimmer” für Kiekemal-Schüler

Schulamt will ab Mitte 2020 neue Räume am Lehnitzplatz fertigstellen. Nach den Freitags-Demonstrationen der Kiekemal-Grundschüler, gibt es jetzt gute Neuigkeiten zur Entlastung der völlig überbelegten Mahlsdorfer Schule. Den Forderungen nach dem Bau der sogenannten „Fliegenden Klassenzimmer“ am knapp einen Kilometer entfernten Lehniner Platz ist das Bezirksamt nun gefolgt. Stadtrat Gordon Lemm (SPD) präsentierte diese Pläne […]

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Berlin-Tegel: Anwohner wehren sich gegen offenen Vollzug

Berlin-Tegel: Anwohner wehren sich gegen offenen Vollzug

Bürgerinitiative will Senatspläne durch Petition stoppen. In der Justizvollzugsanstalt Tegel soll bis Anfang 2021 ein offener Strafvollzug für Sicherheitsverwahrte eingerichtet werden. Hiergegen wehren sich Anwohner, die ihre Sicherheit gefährdet sehen, mit einer Online-Petition. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatten knapp 3.460 Menschen die Petition unterzeichnet.11.000 Unterschrifen wären nötig, um vonseiten der Justizverwaltung eine Stellungnahme zum […]

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Lichtenberg 47 – Kicken im Schatten der Schnüffler

Lichtenberg 47 – Kicken im Schatten der Schnüffler

Ausstellung auf dem Vereinsgelände dokumentiert die Geschichte des Vereins, des Stadtteils und des Stasi-Komplexes. Zwischen Arbeitsamt, Plattenbauten und dem ehemaligen Stasi-Block befindet sich das Fußballstadion Howoge-Arena “Hans Zoschke”, in dem Lichtenberg 47 seine Heimspiele seit über siebzig Jahren austrägt. Hier im zweitgrößten reinen Fußballstadion Berlins könnten bis zu 10.000 Zuschauer auf den zahlreichen Stehrängen und […]

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Berlin-Marzahn-Hellersdorf: Nur die City bleibt im Fokus

Berlin-Marzahn-Hellersdorf: Nur die City bleibt im Fokus

Bezirke außerhalb des Stadtrings sind in der Infrastruktur benachteiligt. Seit dem Jahr 2015 entstanden in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick rund 14.000 aller 26.000 gebauten Berliner Wohnungen. Allein 5.000 Wohnungen wurden in Lichtenberg gebaut und bis zum Jahr 2025 sind hier weitere 6.000 Wohnungen geplant. Grund genug, so sollte man meinen, noch mehr Ressourcen für den […]

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Klimaschutz: CDU will Tempelhofer Feld aufforsten

Klimaschutz: CDU will Tempelhofer Feld aufforsten

“Klimawald” ist Teil eines Maßnahmenkatalogs für eine “nachhaltige Metropole”. Seit fünf Jahren steht fest, dass das Tempelhofer Feld nicht bebaut werden darf. Und doch kocht das Thema immer wieder hoch. Zu viele offene Wunden hat der politische Streit rund um den Volksentscheid hinterlassen. Und zu groß ist die Fläche am Rande der Innenstadt, um nicht […]

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Berlin-Reinickendorf: Keine MUF am Paracelsus-Bad

Berlin-Reinickendorf: Keine MUF am Paracelsus-Bad

Bezirk und Senat suchen neuen Standort für Flüchtlingsunterkunft. Jetzt steht es offiziell fest: Auf dem Gelände des Paracelsus-Bades wird keine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge entstehen. Das hat das Bezirksamt zum Wochenbeginn mitgeteilt. Nach intensiver Prüfung von mehreren Varianten habe sich der vom Senat festgelegte Standort aus denkmalschutzrechtlichen Gründen als nicht umsetzbar erwiesen. Auch die Ersatzfläche […]

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30 Jahre Mauerfall – Fest in der Volksbühne

30 Jahre Mauerfall – Fest in der Volksbühne

Wir verlosen Tickets für das bunte Finale der Aktion rund um die Meinungsfreiheit. Zusammen mit der Bundeszentrale für politische Bildung, der Berliner Zeitung und dem Tagesspiegel diskutierten die Berliner zehn Wochen lang über zehn Themen und feiern 30 Jahre Meinungsfreiheit und -vielfalt. Zum Abschluss der Debatten kommen am 7. November, 19.30 Uhr, in der Volksbühne […]

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Mauerfalljubiläum in Mahlow

Mauerfalljubiläum in Mahlow

Einladung zum Erinnerungsfest an der Stadtgrenze. 30 Jahre ohne Mauer werden am 9. Novermber mit einem Erinnerungsfest am Mahlower Mauerdenkmal gefeiert. Die Aktionen beginnen um 14 Uhr, das Fest um 16 Uhr. „Der Bezirk Tempelhof, heute Tempelhof-Schöneberg, pflegt seit 1991 eine lebendige Partnerschaft zum Landkreis Teltow-Fläming. Das Jubiläum ist ein tolles Ereignis, um genau an […]

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Berliner Grüne: Ein bisschen Heroin darf sein

Berliner Grüne: Ein bisschen Heroin darf sein

Abgeordnete Catherina Pieroth fordert, den Besitz kleiner Mengen harter Drogen zu erlauben. Wer geringe Mengen Heroin und Kokain besitzt, soll künftig nicht mehr dafür belangt werden. Das fordert Catherina Pieroth, drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die Grenze für den erlaubten Eigenbedarf bei diesen harten Drogen könnte bei drei Gramm liegen, sagte Pieroth dem Nachrichtenportal […]

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Berlin-Lichtenberg: Nachfolge-Kandidat gefunden

Die Lichtenberger CDU hat den 44-jährigen Unternehmer Martin Schaefer als ihren Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates nominiert. Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Stadtrates Wilfried Nünthel werden, der noch bis Ende Januar 2020 im Bezirksamt die Abteilungen für Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- […]

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Berlin fordert neue Regeln für Ferienstart

Berlin fordert neue Regeln für Ferienstart

Stadtstaaten wollen Sommerferien nicht vor dem 1. Juli beginnen lassen. Berlin und Hamburg wollen neue Regeln für die Sommerferien einführen. Sie sollen erst ab 1. Juli beginnen, die unterschiedlichen Termine der Länder enger zusammenrücken und so die jährlichen Verschiebungen möglichst gering ausfallen. Vergangene Woche hat sich die Kultusministerkonferenz (KMK) mit dem Thema beschäftigt, ohne sich […]

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Berlin-Dahlem: FU-Gründer Karol Kubicki gestorben

Berlin-Dahlem: FU-Gründer Karol Kubicki gestorben

Mediziner war auch erster Student an der Dahlemer Universität. Stanislaw Karol Kubicki, der Student, der die Matrikelnummer 1 der Freien Universität Berlin im Jahr 1948 erhalten hatte, ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Als einer ihrer Gründer blieb er der Freien Universität bis zum Ende seines langen und erfolgreichen Lebens ganz eng verbunden. Kubicki […]

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Berlin-Spandau: Grünes Licht für Erweiterung von Gatower Grundschule

Berlin-Spandau: Grünes Licht für Erweiterung von Gatower Grundschule

Senatsverwaltung stimmt Aufstockung von Fördermitteln zu. Wegen des starken Bevölkerungswachstums muss die Grundschule am Windmühlenberg in Gatow von bisher 1,5 auf zwei Züge ausgebaut werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, ist die Finanzierung der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme nun endlich gesichert. Bisher galt dies nur zum Teil, unter anderem durch Mittel aus dem sogenannten „Sondervermögen Infrastruktur Wachsende […]

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Berliner Ordnungsämter nehmen Hundehalter ins Visier

Berliner Ordnungsämter nehmen Hundehalter ins Visier

Mitarbeiter kontrollieren Einhaltung des Leinenzwangs und Steuerplaketten. Wohl jeder hatte schon mal sein ganz besonderes Erlebnis mit Hunden in Berlin. Sei es beispielsweise ein zähnefletschender Vierbeiner, der trotz Leinenpflicht im Park auf einen zurennt. Nicht nur, aber gerade für Eltern kleiner Kinder ein Albtraum. Wer dann noch Kritik übt, erntet vom Herrchen oder Frauchen meist […]

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Berlin: Das Abgeordnetenhaus geht in Vollzeit

Berlin: Das Abgeordnetenhaus geht in Vollzeit

Parlamentarier beschließen höhere Diäten und längere Sitzungszeiten. Arbeitet ein Parlament, das länger tagt, auch automatisch besser? Das ist eine von vielen Fragen, die sich etliche Berliner mit Blick auf die Änderungen am Landesabgeordnetengesetz stellen, die das Abgeordnetenhaus Ende September beschlossen hat. Für besonders viel Diskussionsstoff sorgt die Erhöhung der Diäten, also der monatlichen Bezüge der […]

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Steglitz-Zehlendorf: Bezirksamt soll mehr für Klimaschutz tun

Steglitz-Zehlendorf: Bezirksamt soll mehr für Klimaschutz tun

SPD und Grüne Jugend machen Druck / BUND lobt Klimamanager Die weltweiten Kundgebungen für mehr Anstrengungen in Sachen Klimaschutz erfassen auch die Bezirkspolitik. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, in der Maßnahmen gefordert werden, „neuen Schwung in den ökologischen Umbau“ zu bringen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis Ende des Jahres eine […]

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Berlin-Spandau: Kita-Erzieher werden entlastet

Berlin-Spandau: Kita-Erzieher werden entlastet

Gute-Kita-Gesetz beschlossen / In vielen Kiezen werden Kitaplätze knapp Dass in manchen Bezirksregionen Kitaplätze knapp werden, liegt auch daran, dass sich nicht genügend Erzieher finden. Besonders in Hakenfelde, im Falkenhagener Feld, am Brunsbütteler Damm sowie in Haselhorst und in der Siemensstadt könnte sich die Lage bald zuspitzen. Dort sieht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und […]

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Berlin-Kreuzberg: Wie gefährlich ist der Görlitzer Park?

Berlin-Kreuzberg: Wie gefährlich ist der Görlitzer Park?

Monika Herrmanns gefühlte Unsicherheit irritiert, ist aber menschlich. Für viele ist der Görlitzer Park so etwas wie der BER in Sachen Sicherheit. Seit Jahren versuchen Polizei und Innenverwaltung, den Drogen- und Kriminalitätssumpf im Herzen Kreuzbergs trockenzulegen. Offenbar ohne nennenswerten Erfolg. Die Dealer ziehen weiter oder sind immer noch da. Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg und […]

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Steglitz-Zehlendorf: Kita-Erzieher werden entlastet

Steglitz-Zehlendorf: Kita-Erzieher werden entlastet

Bundesregierung und Berliner Senat schließen Vereinbarung zum Gute-Kita-Gesetz. Dass in manchen Bezirksregionen Kita-plätze knapp werden, liegt auch daran, dass sich nicht genügend Erzieher finden. Besonders rund um die Albrechtstraße in Steglitz und am Ostpreußendamm könnte sich die Lage bald zuspitzen. Dort sieht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft derzeit keine Platzreserven. Zugleich geht der […]

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